Archive for the ‘Abschiebung’ Category

Will Europa auch bei Kinderflüchtlingen lieber abschieben?

Will Europa auch bei Kinderflüchtlingen lieber abschieben?

Verfolgt man das aktuelle Geschehen in Deutschland und in Europa, so ist diese Frage komplett berechtigt, denn es passiert immer öfter, dass nicht nur erwachsene Menschen abgeschoben werden, sondern dass auch Kinder keine Chance in Europa haben und dass sie abgeschoben werden. Besonders in Frankreich und Deutschland gibt und gab es einige Fälle, die für Aufsehen sorgen, wenn bei den Abschiebungen Kinder im Spiel sind. Kinder abzuschieben ist immer ein

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Wer trägt die Kosten der Abschiebung?

Wer trägt die Kosten der Abschiebung?

Die Abschiebung ist die gewaltsame Durchsetzung der Ausreise eines Ausländers, dessen Aufenthaltstitel in Deutschland aus den verschiedensten Gründen aberkannt wurde oder eines Ausländers, der sich illegal in Deutschland aufhielt. Durch die Durchsetzung der Abschiebung entstehen der Regierung Kosten. Diese umfassen nicht nur den Preis für das Flugticket sondern auch Kosten für eine eventuelle Abschiebehaft, die aus Gründen der Durchsetzung der Abschiebung vor dieser eigentlichen Maßnahme vom Gericht angeordnet werden kann.

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Wer bietet den Ausländern Hilfe bei einer Abschiebung?

Wer bietet den Ausländern Hilfe bei einer Abschiebung?

In Deutschland werden jedes Jahr ungefähr 30.000 Menschen abgeschoben. Das bedeutet, dass sie ausgewiesen und mit Gewalt und gegen ihren Willen aus dem Land gebracht werden. Wenn die Abschiebung als Folge einer schweren Straftat wie Drogenhandel oder einem Kapitalverbrechen erfolgt, ist gegen eine solche Maßnahme kaum Hilfe möglich beziehungsweise sinnvoll. In den meisten Fällen erfolgt die Abschiebung jedoch aus weniger gravierenden Gründen. In einem solchen Fall ist es durchaus möglich,

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Hilft die Aussetzung gegen die Abschiebung?

Hilft die Aussetzung gegen die Abschiebung?

Die gesetzliche Definition der Aussetzung der Abschiebung heißt Duldung. Ausländer, die mit einer Duldung in Deutschland leben, halten sich hier nicht illegal auf, können also nicht wegen des Aufenthalts ohne Aufenthaltsgenehmigung bestraft werden. Eine Duldung wird dann ausgestellt, wenn der betreffende Ausländer nicht ausgewiesen werden kann. Die Gründe für die Undurchführbarkeit der Ausweisung können rechtlicher Natur sein, wenn beispielsweise die Nationalität des Ausländers nicht zweifelsfrei ermittelt werden kann oder er

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Ist das Abschieben menschenwürdig?

Ist das Abschieben menschenwürdig?

Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern oder illegal im Land lebenden Ausländern ist in allen EU-Ländern gängige Praxis. Die Abschiebung ist Teil der Strategie, mit der man die “Festung Europa” gegen die anstürmenden “barbarischen Horden” verteidigen will. In Deutschland sind jedes Jahr durchschnittlich 30.000 Ausländer davon betroffen. Das klingt viel, es gibt aber viele EU-Staaten, in denen in noch weit stärkerem Maße als in Deutschland abgeschoben wird. Das ändert allerdings nichts

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Was ist zu tun bei einer Ausweisung?

Was ist zu tun bei einer Ausweisung?

Eine Ausweisung bedeutet, dass dem betreffenden Ausländer der weitere Aufenthalt in Deutschland verboten wird. Es ist dabei gleichgültig, ob der bisherige Aufenthaltsstatus legal war oder nicht. Schwere Straftaten, die durch Ausländer begangen werden, ziehen zum Beispiel automatisch eine Ausweisung nach sich. Diese Regelung betrifft allerdings in den meisten Fällen nicht Bürger von EU-Staaten, die im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens in Deutschland leben und arbeiten. In der Praxis sollte man bei einer

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Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Eine Abschiebung zu verhindern, ist ein schwieriges Unterfangen. Ist das Abschiebungsurteil einmal ausgefertigt, kann der Asylanträger nur noch mit einer vorübergehenden Duldung in der Bundesrepublik bleiben. Eine Abschiebung erfolgt in der Regel dann, wenn der Anträger aus einem Land kommt, von dem die Behörden mittlerweile die Ansicht vertreten, man könne wieder ohne Gefahr dort leben. Ein Asylgrund sei für den betreffenden Anträger also nicht mehr vorhanden. Leib und Leben seien

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Abschieben warum – kein Mensch ist illegal!

Abschieben warum – kein Mensch ist illegal!

Die Frage nach Bemessungswertstäben von Illegalität lässt zuerst nach dem Hintersinn des Wortes Legalität forschen. Legalität, die Definition also, die das Leiden und manches Mal auch den Tod eines Menschen bedeuten kann, stellt eine Sammlung von allgemein verbindlichen, Rechtsnormen dar, die in einem förmlichen Verfahren vom Gesetzgeber erlassen worden sind. Illegal handelt, wer gegen diese Rechtsformen verstößt. Es ist die Rede von Normen. Normen sollten der Tradition und dem Verständnis

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Aktiv gegen Abschiebung

Aktiv gegen Abschiebung

Die Abschiebungspraktiken in Deutschland und anderen europäischen Ländern, aber auch in den USA, sind schon lange Mittelpunkt einer kontroversen Diskussion. Die Abschiebung ist im Übrigen, nach Deutscher Rechtsprechung, ein Zwangsmittel zur Beendigung eines unrechtmäßigen Aufenthalts eines Ausländers. Warum die Ausreise des Betroffenen angeordnet wird, worauf die Vollziehbarkeit des Beschlusses beruht, ist zuvorderst unerheblich. Liegt ein rechtskräftiges Statement vor, leitet die Ausländerbehörde nach dem Aufenthaltsgesetz oder dem Asylverfahrensgesetz, dem AsylVfG, unweigerlich

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Abschiebung

Abschiebung

Die Abschiebepraxis der Bundesrepublik ist gesellschaftlich umstritten. Gegner verweisen auf die Konsequenzen für die Betroffenen und hier vor allem auf die Tatsache, dass Behördenentscheidungen unter der realen Situation imperfekter Information fehleranfällig sind. Obwohl die Rechtslage in Deutschland eine Abschiebung verbietet, wenn diese den sicheren Tod des Betroffenen bedeuten würde (§ 60 Abs. 3 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG), ist es nicht auszuschließen, dass es infolge unzureichenden Vortrags im Verwaltungs-

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