Der Gesetzestext des Flüchtlingsaufnahmegesetzes regelt in Gesetzestexte gegossen, die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Viele Länder haben einen Flüchtlingsrat, der über die Verordnungen berät und deren Umsetzung anschaut. Die einzelnen Bundesländer haben hierzu auch Landesaufnahmegesetze aufgelegt, welche ständig überarbeitet und auch erweitert werden. Dies ist hier am Flüchtlingsaufnahmegesetz von Nordrhein-Westfalen deutlich gemacht. Vom Regierungskabinett werden ständig neue Novellen hierzu vorgelegt.  Dies stößt in der Regel auf Kritik der Oppositionsparteien. Der

Ein Asylverfahren wird in Deutschland nach strengen und gesetzlich vorgeschriebenen Regeln durchgeführt. Der Gesetzestext, an den sich die Prüfer halten müssen, steht im Asylverfahrensgesetz (kurz: AsylVerfG). Die Väter des Grundgesetzes wollten hiermit das Recht auf Asyl festlegen, welches ebenfalls im Art. 16a des Grundgesetzes (kurz: GG) zu finden ist. Gemeinsam mit den Regelungen des Aufenthaltsgesetzes und weiteren Verordnungen ist dieses Asylverfahrensgesetz der wichtigste Teil des deutschen Ausländerrechts. Laut Gesetzt wird

Es gibt weltweit Millionen von Personen, die aufgrund eines Krieges, einer Naturkatastrophe, aufgrund ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit oder ihrer politischen und kulturellen Vorstellungen zu Flüchtlingen werden. Sie suchen Zuflucht in sog. Aufnahmeländern, doch oftmals kommen sie vom Regen in die Traufe. Zwar gibt es diverse Organisationen, die sich um sie kümmern, aber dies reicht leider nicht aus. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte äußert sich wiederholt zu den menschenunwürdigen Bedingungen

Migration geschieht ständig, auf der ganzen Welt, teilweise legal und teilweise illegal. Erschwert wird sie durch die Grenzregime der jeweiligen Einwanderungsländer. Unter dem Begriff Grenzregime versteht man alles, was von Staaten dazu verwendet wird, die Landesgrenzen abzusichern und zu kontrollieren. Dazu zählen beispielsweise institutionelle und administrative Maßnahmen, aber auch Gesetze sowie transnationale und internationale Regelungen, technische Vorkehrungen und politische sowie organisatorische Maßnahmen. Mithilfe von Grenzregimen wird ganz genau kontrolliert, wer

Spätestens, seitdem Thilo Sarrazin 2010 sein umstrittenes Buch zum Thema Integration von Ausländern in Deutschland herausgebracht hat, ist die Migrationspolitik in aller Munde. Nicht nur Politiker aller Parteien sehen sich gezwungen, sich damit auseinanderzusetzen, auch Geschäftsleute und Privatpersonen, Organisationen und die Ausländer selbst beschäftigen sich wieder mehr mit dem brisanten Thema. Vielerorts wird damit geprahlt, dass Integration überhaupt kein Problem sein, aber an genauso vielen Stellen wird genau das Gegenteil

Wenn es um das Thema Abschiebung geht, dann sind oft ganze Familien betroffen und oft scheint eine Schieflage bei der praktischen Umsetzung der Abschiebung vorhanden zu sein. Einige Fälle haben in den letzten Jahren für Aufsehen gesorgt und haben diese Schieflage deutlich gemacht. Besonders hart trifft es Kinder, wenn es um das Thema Abschiebung geht. Nicht selten, dass Flüchtlinge seit vielen Jahren in Deutschland sind, in dieser Zeit Kinder zur

Jährlich werden in Deutschland etwa 30.000 Menschen abgeschoben oder zur “einmaligen Ausreise” gezwungen oder veranlasst. Das geschieht weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um Aufsehen zu vermeiden und unangenehme Vorfälle zu verhindern, die das rosarote Bild von Deutschland als eine Idylle der Menschenrechte trüben oder gar zerstören könnten. Es gibt viele abschiebungsentscheidende Gründe des Auswärtigen Amtes. Zu den wichtigsten gehören zum Beispiel der Konsum oder der Handel von Drogen, das Begehen

Deportation oder Abschiebung ist in allen Ländern der EU gängige Praxis. Im Amtsdeutsch heißt das beschönigend “einmalige Ausreise”. Viele Länder haben sogar festgesetzte Abschiebequoten, die sie erfüllen und jährlich immer höher setzen. In Deutschland werden jährlich etwa 30.000 Personen abgeschoben. Dabei tun die Behörden alles, um Aufsehen in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Früher wurden die abzuschiebenden Personen in normale Linienmaschinen gesetzt. Dabei kam es öfters zu unangenehmen Vorfällen, die öffentliches

Es ist unbestreitbar, dass es auch heute noch viel Not und Elend in der Welt gibt. In vielen Staaten herrschen noch diktatorische Regimes, beispielsweise in Burma, Venezuela, Kuba, Nordkorea, Simbabwe und andere. In anderen Ländern wie in Somalia, Kongo-Kinshasa oder Afghanistan herrschen seit Jahren, ja Jahrzehnten chaotische Zustände. Die Möglichkeit von offiziellen Regierungen, diese Not zu lindern, ist meist nur allzu begrenzt. Oft genug versickern Hilfsgelder wie Wasser im Wüstensand

Die älteste Institution in der Geschichte der Menschheit ist sicherlich die Familie. Eines der abscheulichen Verbrechen ist es also auch, Familien auseinanderzureißen, Vater und Mutter, Kinder und Eltern voneinander zu trennen. Die Familie stellt in erster Linie einmal eine Hausgemeinschaft dar. In früheren Zeiten gehörte zum Hausstand, zur Familie also alles, was dem Oberhaupt der Familie an Eigentum gehörte. Dazu gehörten neben Ehefrau und Kindern auch Sklaven, Freigelassene und Vieh.