EU und reiche Staaten bauen eine Festung gegen Flüchtlinge

Das Flüchtlingsproblem ist in den letzten Jahren nicht geringer geworden, sondern wächst im Gegenteil immer weiter an. Erst in jüngster Zeit lösten die Unruhen in der arabischen Welt einen gigantischen Flüchtlingsstrom aus. Die Antwort Europas darauf heißt Abschottung. Während im Inneren der EU weitgehend der freie Personen- und Güterverkehr gefördert und praktiziert wird, sind die Kontrollen an den Außengrenzen umso schärfer. Dabei richtet sich die Kontrolle nicht gegen Drittstaaten, wie offiziell behauptet wird, sondern gegen Flüchtlinge aus armen Ländern, deren Regierungen zum Teil massiv unter Druck gesetzt werden, um Rückführungsabkommen und ähnliche Verträge zu unterzeichnen.

Anstatt in effektive Hilfe zu investieren, die die Situation in der Heimat der Flüchtlinge zu verbessern, setzt die EU auf eine Politik der Abschottung. Zu diesem Zweck wurde 2005 die Spezialeinheit Frontex geschaffen. Deren Aufgabe besteht im Grunde genommen darin, Flüchtlinge noch vor Betreten des Territoriums der EU abzufangen, in Sammellager zu bringen und wieder zurückzuschaffen. Wie die Rückführung geschieht und was mit den Menschen nach ihrer Rückkehr passiert, interessiert die Bürokraten und Politiker der EU nicht. Es gibt zum Beispiel Berichte, dass afrikanische Flüchtlinge im Rahmen von speziellen Abkommen von Italien nach Libyen oder Algerien gebracht wurden, dort in Busse gesetzt und tief in die Sahara gebracht wurden. Dort wurden die Menschen einfach ausgesetzt und ihrem Schicksal überlassen.

Im Moment liegt das Haupteinsatzgebiet von Frontex an der griechisch-türkischen Grenze, um den Strom von Flüchtlingen aus dem Mittleren Ostern zu stoppen. Ein anderes Monument der Schande sind die umfangreichen Spree-Anlagen rund um die spanischen Enklaven Ceuta und Melitta in Nordafrika. Diese Grenzanlagen erinnern zum Teil an die Berliner Mauer. Dadurch lässt sich der Flüchtlingsstrom auf Dauer aber nicht stoppen. Die Menschen finden Mittel und Wege, um zu kommen und kriminelle Schleuserbanden werden begünstigt.

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