Posts Tagged ‘Abschiebung’

UN-Kinderrechtskonvention prangert Abschiebepraxis von Familien an

UN-Kinderrechtskonvention prangert Abschiebepraxis von Familien an

Wenn es um das Thema Abschiebung geht, dann sind oft ganze Familien betroffen und oft scheint eine Schieflage bei der praktischen Umsetzung der Abschiebung vorhanden zu sein. Einige Fälle haben in den letzten Jahren für Aufsehen gesorgt und haben diese Schieflage deutlich gemacht. Besonders hart trifft es Kinder, wenn es um das Thema Abschiebung geht. Nicht selten, dass Flüchtlinge seit vielen Jahren in Deutschland sind, in dieser Zeit Kinder zur

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Abschiebungsrelevante Gründe des Auswärtigen Amtes

Abschiebungsrelevante Gründe des Auswärtigen Amtes

Jährlich werden in Deutschland etwa 30.000 Menschen abgeschoben oder zur “einmaligen Ausreise” gezwungen oder veranlasst. Das geschieht weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um Aufsehen zu vermeiden und unangenehme Vorfälle zu verhindern, die das rosarote Bild von Deutschland als eine Idylle der Menschenrechte trüben oder gar zerstören könnten. Es gibt viele abschiebungsentscheidende Gründe des Auswärtigen Amtes. Zu den wichtigsten gehören zum Beispiel der Konsum oder der Handel von Drogen, das Begehen

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Warum wird ein Asylrecht widerrufen

Warum wird ein Asylrecht widerrufen

Grundsätzlich hat jeder Mensch ein Recht auf Asyl. Diese Asylrecht ist ein Menschenrecht und auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Fast alle der Flüchtlinge, die auf die eine oder andere Weise deutsches Territorium erreichen, denken, dass sie es geschafft hätten und am Ziel angelangt seien. Nur wenige ahnen, dass ihr Leidensweg nach der Beantragung von Asyl noch keineswegs zu Ende ist, sondern der Kampf David gegen Goliath, der Kampf

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Wer trägt die Kosten der Abschiebung?

Wer trägt die Kosten der Abschiebung?

Die Abschiebung ist die gewaltsame Durchsetzung der Ausreise eines Ausländers, dessen Aufenthaltstitel in Deutschland aus den verschiedensten Gründen aberkannt wurde oder eines Ausländers, der sich illegal in Deutschland aufhielt. Durch die Durchsetzung der Abschiebung entstehen der Regierung Kosten. Diese umfassen nicht nur den Preis für das Flugticket sondern auch Kosten für eine eventuelle Abschiebehaft, die aus Gründen der Durchsetzung der Abschiebung vor dieser eigentlichen Maßnahme vom Gericht angeordnet werden kann.

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Wer bietet den Ausländern Hilfe bei einer Abschiebung?

Wer bietet den Ausländern Hilfe bei einer Abschiebung?

In Deutschland werden jedes Jahr ungefähr 30.000 Menschen abgeschoben. Das bedeutet, dass sie ausgewiesen und mit Gewalt und gegen ihren Willen aus dem Land gebracht werden. Wenn die Abschiebung als Folge einer schweren Straftat wie Drogenhandel oder einem Kapitalverbrechen erfolgt, ist gegen eine solche Maßnahme kaum Hilfe möglich beziehungsweise sinnvoll. In den meisten Fällen erfolgt die Abschiebung jedoch aus weniger gravierenden Gründen. In einem solchen Fall ist es durchaus möglich,

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Hilft die Aussetzung gegen die Abschiebung?

Hilft die Aussetzung gegen die Abschiebung?

Die gesetzliche Definition der Aussetzung der Abschiebung heißt Duldung. Ausländer, die mit einer Duldung in Deutschland leben, halten sich hier nicht illegal auf, können also nicht wegen des Aufenthalts ohne Aufenthaltsgenehmigung bestraft werden. Eine Duldung wird dann ausgestellt, wenn der betreffende Ausländer nicht ausgewiesen werden kann. Die Gründe für die Undurchführbarkeit der Ausweisung können rechtlicher Natur sein, wenn beispielsweise die Nationalität des Ausländers nicht zweifelsfrei ermittelt werden kann oder er

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Ist das Abschieben menschenwürdig?

Ist das Abschieben menschenwürdig?

Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern oder illegal im Land lebenden Ausländern ist in allen EU-Ländern gängige Praxis. Die Abschiebung ist Teil der Strategie, mit der man die “Festung Europa” gegen die anstürmenden “barbarischen Horden” verteidigen will. In Deutschland sind jedes Jahr durchschnittlich 30.000 Ausländer davon betroffen. Das klingt viel, es gibt aber viele EU-Staaten, in denen in noch weit stärkerem Maße als in Deutschland abgeschoben wird. Das ändert allerdings nichts

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Was ist zu tun bei einer Ausweisung?

Was ist zu tun bei einer Ausweisung?

Eine Ausweisung bedeutet, dass dem betreffenden Ausländer der weitere Aufenthalt in Deutschland verboten wird. Es ist dabei gleichgültig, ob der bisherige Aufenthaltsstatus legal war oder nicht. Schwere Straftaten, die durch Ausländer begangen werden, ziehen zum Beispiel automatisch eine Ausweisung nach sich. Diese Regelung betrifft allerdings in den meisten Fällen nicht Bürger von EU-Staaten, die im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens in Deutschland leben und arbeiten. In der Praxis sollte man bei einer

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Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Eine Abschiebung zu verhindern, ist ein schwieriges Unterfangen. Ist das Abschiebungsurteil einmal ausgefertigt, kann der Asylanträger nur noch mit einer vorübergehenden Duldung in der Bundesrepublik bleiben. Eine Abschiebung erfolgt in der Regel dann, wenn der Anträger aus einem Land kommt, von dem die Behörden mittlerweile die Ansicht vertreten, man könne wieder ohne Gefahr dort leben. Ein Asylgrund sei für den betreffenden Anträger also nicht mehr vorhanden. Leib und Leben seien

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Abschieben warum – kein Mensch ist illegal!

Abschieben warum – kein Mensch ist illegal!

Die Frage nach Bemessungswertstäben von Illegalität lässt zuerst nach dem Hintersinn des Wortes Legalität forschen. Legalität, die Definition also, die das Leiden und manches Mal auch den Tod eines Menschen bedeuten kann, stellt eine Sammlung von allgemein verbindlichen, Rechtsnormen dar, die in einem förmlichen Verfahren vom Gesetzgeber erlassen worden sind. Illegal handelt, wer gegen diese Rechtsformen verstößt. Es ist die Rede von Normen. Normen sollten der Tradition und dem Verständnis

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