Posts Tagged ‘EU’

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prangert Flüchtlingsprobleme an

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prangert Flüchtlingsprobleme an

Es gibt weltweit Millionen von Personen, die aufgrund eines Krieges, einer Naturkatastrophe, aufgrund ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit oder ihrer politischen und kulturellen Vorstellungen zu Flüchtlingen werden. Sie suchen Zuflucht in sog. Aufnahmeländern, doch oftmals kommen sie vom Regen in die Traufe. Zwar gibt es diverse Organisationen, die sich um sie kümmern, aber dies reicht leider nicht aus. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte äußert sich wiederholt zu den menschenunwürdigen Bedingungen

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Transnationale Aktionskette zur Migration

Transnationale Aktionskette zur Migration

Das Thema Migration ist in aller Munde, und das bei Weitem nicht nur in Deutschland. Die Diskussion, ob die Migrationspolitik hierzulande versagt hat bzw. ob eine Integration überhaupt erfolgreich möglich ist, wird heiß geführt. Dabei wird jedoch übersehen, dass durch bloße Diskussionen nichts erreicht werden wird. Es geht nicht nur ums Reden, sondern ums Handeln, und daher haben sich etliche migrationsbezogene Organisationen und Verbände in ganz Europa zusammengetan, um transnationale

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Das Schengener Abkommen

Das Schengener Abkommen

Das Schengener Abkommen hat eine lange Geschichte und geht bis in das Jahr 1985 zurück. In diesem Abkommen sind mittlerweile weitreichende Regelungen getroffen worden, die innerhalb der EU-Staaten einen einfacheren Austausch, ein einfacheres Reisen ermöglichen sollen. Am bedeutendsten dürfte der Wegfall der Personenkontrollen sein. Während man vor vielen Jahrzehnten an jeder Grenze seinen Ausweis oder Pass zeigen musste, sind diese Kontrollen innerhalb der EU-Staaten fast komplett weggefallen und ein länderübergreifendes

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Zahlreiche Protestaktionen gegen die Abschiebepraxis der EU

Zahlreiche Protestaktionen gegen die Abschiebepraxis der EU

Deportation oder Abschiebung ist in allen Ländern der EU gängige Praxis. Im Amtsdeutsch heißt das beschönigend “einmalige Ausreise”. Viele Länder haben sogar festgesetzte Abschiebequoten, die sie erfüllen und jährlich immer höher setzen. In Deutschland werden jährlich etwa 30.000 Personen abgeschoben. Dabei tun die Behörden alles, um Aufsehen in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Früher wurden die abzuschiebenden Personen in normale Linienmaschinen gesetzt. Dabei kam es öfters zu unangenehmen Vorfällen, die öffentliches

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EU und reiche Staaten bauen eine Festung gegen Flüchtlinge

EU und reiche Staaten bauen eine Festung gegen Flüchtlinge

Das Flüchtlingsproblem ist in den letzten Jahren nicht geringer geworden, sondern wächst im Gegenteil immer weiter an. Erst in jüngster Zeit lösten die Unruhen in der arabischen Welt einen gigantischen Flüchtlingsstrom aus. Die Antwort Europas darauf heißt Abschottung. Während im Inneren der EU weitgehend der freie Personen- und Güterverkehr gefördert und praktiziert wird, sind die Kontrollen an den Außengrenzen umso schärfer. Dabei richtet sich die Kontrolle nicht gegen Drittstaaten, wie

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