Schlagwort-Archiv: Flüchtlinge

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prangert Flüchtlingsprobleme an

Es gibt weltweit Millionen von Personen, die aufgrund eines Krieges, einer Naturkatastrophe, aufgrund ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit oder ihrer politischen und kulturellen Vorstellungen zu Flüchtlingen werden. Sie suchen Zuflucht in sog. Aufnahmeländern, doch oftmals kommen sie vom Regen in die Traufe. Zwar gibt es diverse Organisationen, die sich um sie kümmern, aber dies reicht leider nicht aus. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte äußert sich wiederholt zu den menschenunwürdigen Bedingungen in den Sammellagern und während der Reisen der Flüchtlinge. Fast jedes europäische Land wird vom Gerichtshof stark kritisiert.

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Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR)

Das UNHCR – die Abkürzung für die englische Bezeichnung „United Nations High Commissioner for Refugees“ – ist eine Behörde der Vereinten Nationen, die sich mit dem Thema der Flüchtlinge beschäftigt. Sie soll den weltweiten Schutz und die Unterstützung von Flüchtlingen und Asylbewerbern gewährleisten. Ihre Grundlage bildet u. a. die Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahre 1951. Dabei macht es sich das Kommissariat einerseits zur Aufgabe, vorübergehende Lösungen zu finden und andererseits, langfristige bzw. dauerhafte Lösungen zu entwickeln. Es geht im Grunde darum, dass all jene, welche in ihrem Land aus politischen, religiösen oder ethnischen Gründen verfolgt oder bedroht werden, in anderen Ländern Asyl finden.

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Kommen wirklich zu viele Flüchtlinge nach Deutschland?

Diese Frage an sich ist pathetisch. Deutschland liegt seit der EU-Erweiterung im Inneren der Staatengemeinschaft und ist weit von den Außengrenzen entfernt. Durch den Ausbau von restriktiven Maßnahmen versucht man mit allen Mitteln, die Zahl der illegalen Flüchtlinge einzudämmen. Dazu gehören solche Maßnahmen wie die sogenannte Schleierfahndung, bei der Polizei und Zoll die Autobahnen und internationalen Züge kontrollieren. Offiziell soll zwar nur nach Terroristen und kriminellen gefahndet werden, in Wirklichkeit dienen diese Aktionen hauptsächlich der Aufspürung von illegalen Einwanderern.

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EU und reiche Staaten bauen eine Festung gegen Flüchtlinge

Das Flüchtlingsproblem ist in den letzten Jahren nicht geringer geworden, sondern wächst im Gegenteil immer weiter an. Erst in jüngster Zeit lösten die Unruhen in der arabischen Welt einen gigantischen Flüchtlingsstrom aus. Die Antwort Europas darauf heißt Abschottung. Während im Inneren der EU weitgehend der freie Personen- und Güterverkehr gefördert und praktiziert wird, sind die Kontrollen an den Außengrenzen umso schärfer. Dabei richtet sich die Kontrolle nicht gegen Drittstaaten, wie offiziell behauptet wird, sondern gegen Flüchtlinge aus armen Ländern, deren Regierungen zum Teil massiv unter Druck gesetzt werden, um Rückführungsabkommen und ähnliche Verträge zu unterzeichnen.

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Situation von Flüchtlingen aus aller Welt

Mehr als zwei Generationen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und nach einer Welle der Demokratisierung, die besonders viele afrikanische Länder, allen voran Südafrika, erfasste, sollte man annehmen, dass sich die internationale Flüchtlingssituation inzwischen verbessert hat. Leider ist das aber nicht der Fall.

Zwar ging insgesamt die Zahl der kriegerischen Konflikte zurück, trotzdem gibt es noch mehr als genug kriegerische Auseinandersetzungen, die sehr viele Menschen zum Flüchten zwingen, um zu überleben. In Fakt, gerade in jüngster Zeit löst die Demokratiebewegung in den arabischen und nordafrikanischen Ländern große Flüchtlingsströme aus, weil die Menschen weggehen, um ihr Leben zu retten. In aktuellen Nachrichten wird zum Beispiel erwähnt, dass die Unruhen in Libyen bis jetzt mehr als 200.000 Menschen in die Flucht getrieben haben. Auch andere Länder kommen einfach nicht zur Ruhe oder sind bis jetzt nicht in der Lage, eine normale Ordnung zu etablieren. Dazu gehören beispielsweise Somalia, Kongo-Kinshasa, Simbabwe, Irak, Afghanistan, Pakistan und noch viele andere mehr. Das zeigt, dass das Flüchtlingsproblem noch lange Zeit mit uns sein wird.

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Die humanitäre Flüchtlingsarbeit von Pro Asyl

Obwohl das Recht auf Asyl zu den Menschenrechten gehört und auch im Artikel 16a des Grundgesetzes verankert ist, werden die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft von den Behörden im Stich gelassen. Deren Absicht besteht zumeist darin, die Flüchtlinge so schnell wie möglich in eine Erstaufnahmeeinrichtung zu schicken, dort zu registrieren und dann in eine Asyleinrichtung irgendwo im Bundesgebiet zu verfrachten. Eine juristische Beratung oder psychologische Betreuung gibt es nicht. Im medizinischen Bereich gibt es lediglich eine Grundversorgung.

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Ist die Aberkennung einer bestehenden Flüchtlingsanerkennung möglich?

Um die Frage zu beantworten, was dazu führen kann, dass ein einmal bereits anerkannter Asylantrag wieder aberkannt wird, ist es notwendig, sich mit den Gründen zu befassen, die eine Anerkennung als Flüchtling möglich machen.

In erster Linie geht es hier um die Verfolgung religiös oder politisch Andersdenkender in vielen Ländern der Welt. So hat jeder Mensch das Recht, ist er in einem Land an Leben und Gesundheit gefährdet, in einem beliebigen Staat Asyl zu suchen. Die Tatsache, dass in europäischen Ländern hervorragende Möglichkeiten, zu arbeiten, zu studieren, in relativem Luxus zu leben, existieren, macht diese natürlich zu hervorragenden Zielen Auswanderungswilliger in der ganzen Welt. Dabei ist die Legalität der Auswanderung als Flüchtling und Asylbewerber in manchen Fällen nur vorgeschoben. Selbstverständlich ist es möglich, eine wirtschaftlich miserable Situation als Gefahr für Leib und Leben auszudeuten und viele der Asylanten folgen auch sehr einfach dem Lockruf des goldenen Westens, haben von den Ländern, in denen Wein aus den Wasserleitungen und Brot in unbegrenzter Menge aus großen Maschinen kommt, gehört. Ein Ziel, das es sich zu erreichen lohnt.

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Versucht die Politik Flüchtlingsanerkennungen zu verhindern?

Die Aberkennung eines Flüchtlingsstatus. Eine vollkommen natürliche, sozusagen allergische Reaktion der Staatengefüge, sich gegen Einwanderer zu schützen, wenn sie nicht benötigt werden.

Wurden Einwanderer zu Zeiten des deutschen Wirtschaftswunders händeringend gesucht, mit offenen Armen empfangen, in Italien oder der Türkei ganze Auswanderungsmessen veranstaltet, so hat sich die Situation bis heute um einhundertachtzig Grad gedreht. Die Wirtschaftskrise hat alle Staaten in die Knie gezwungen, Vollbeschäftigung ist ein Fantasiewort geworden. Im Preiswettbewerb gefangen, lassen die Unternehmen im Ausland, in Billiglohnländern produzieren. Das Internet und die allgemein intensivere Kommunikation auf dem Erdball tragen die Kunde vom reichen, demokratischen, freien Europa auch in den letzten Winkel. Die Menschen stehen auf und verlangen Gleiches. Sie stehen auf in den arabischen Ländern, in Lateinamerika und allzu bald auch in Asien. Die Folge der Aufstände, das Resultat von Misswirtschaft und Diktatur sind Ströme von Flüchtlingen nach Europa, aus Ländern, deren Machthaber nur an persönlicher Bereicherung interessiert sind.

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