Ein dauerhaftes Bleiberecht erwirken

Die sogenannte Bleiberechtsregelung wurde im November 2007 verabschiedet. Da asylrechtliche Fragen in den Verantwortungsbereich der Bundesländer fallen, trat die Regelung in den unterschiedlichen Bundesländern zu verschiedenen Zeiten in Kraft. Das Bleiberecht betrifft Ausländer, die in Deutschland zwar legal, aber ohne Aufenthaltserlaubnis, nur mit einer sogenannten Duldung leben. Diese Duldung wird erteilt, wenn über den Asylantrag…

Asyl beantragen während der Duldung

Die Duldung stellt grundsätzlich eine Aufschiebung der Abschiebung dar. Ein geduldeter Ausländer ist damit also keineswegs legal in Deutschland. Ein Duldungsinhaber hält sich ganz klar widerrechtlich im Bundesgebiet auf. Doch der erste Schritt ist getan. Wer Duldungspapiere erhalten hat, besitzt damit jedoch nicht gleichzeitig die Berechtigung, in Deutschland auch einer Beschäftigung nachzugehen. Diese Erlaubnis muss…

Einwanderungswellen hat es in der Geschichte immer gegeben

Hunger, Katastrophen, Dürre oder Fluten hat es in der Weltgeschichte immer schon zuhauf gegeben. Dem entsprechend waren die Menschen gezwungen, ihre angestammten Wohngebiete zu verlassen, neuen Lebensraum zu suchen. Dass dies nicht immer nur mit friedlichen Mitteln möglich war, lehrt uns die Geschichtsschreibung. Die Zeiten der Völkerwanderungen sind jedoch lange vorbei. Heute stellt sich die…

Familienzusammenführung eine humane Vorgehensweise

Die älteste Institution in der Geschichte der Menschheit ist sicherlich die Familie. Eines der abscheulichen Verbrechen ist es also auch, Familien auseinanderzureißen, Vater und Mutter, Kinder und Eltern voneinander zu trennen. Die Familie stellt in erster Linie einmal eine Hausgemeinschaft dar. In früheren Zeiten gehörte zum Hausstand, zur Familie also alles, was dem Oberhaupt der…

Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Eine Abschiebung zu verhindern, ist ein schwieriges Unterfangen. Ist das Abschiebungsurteil einmal ausgefertigt, kann der Asylanträger nur noch mit einer vorübergehenden Duldung in der Bundesrepublik bleiben. Eine Abschiebung erfolgt in der Regel dann, wenn der Anträger aus einem Land kommt, von dem die Behörden mittlerweile die Ansicht vertreten, man könne wieder ohne Gefahr dort leben….

Ist die Aberkennung einer bestehenden Flüchtlingsanerkennung möglich?

Um die Frage zu beantworten, was dazu führen kann, dass ein einmal bereits anerkannter Asylantrag wieder aberkannt wird, ist es notwendig, sich mit den Gründen zu befassen, die eine Anerkennung als Flüchtling möglich machen. In erster Linie geht es hier um die Verfolgung religiös oder politisch Andersdenkender in vielen Ländern der Welt. So hat jeder…

Versucht die Politik Flüchtlingsanerkennungen zu verhindern?

Die Aberkennung eines Flüchtlingsstatus. Eine vollkommen natürliche, sozusagen allergische Reaktion der Staatengefüge, sich gegen Einwanderer zu schützen, wenn sie nicht benötigt werden. Wurden Einwanderer zu Zeiten des deutschen Wirtschaftswunders händeringend gesucht, mit offenen Armen empfangen, in Italien oder der Türkei ganze Auswanderungsmessen veranstaltet, so hat sich die Situation bis heute um einhundertachtzig Grad gedreht. Die…

Einwanderer immer willkommen in Europa?

Es gab einmal Zeiten in Europa, nahezu zwei Jahrhunderte ist es wenigstens her, da waren ausländische Arbeiter keine Migranten, gab es keine Einwandererfrage. In dieser schönen Zeit wurden die Arbeitskräfte eingestellt, weil sie besondere Fähigkeiten hatte. So kamen Baumeister aus Italien, Musiklehrer aus Frankreich, niemand lief Gefahr, wegen seines Heimatlandes verunglimpft zu werden. Im Gegenteil,…

Ist Deutschland ein Einwanderungsland?

Wie jedes andere Land auch ist die Bundesrepublik eine in erster Linie von ihrem wirtschaftlichen Erfolg abhängende Gemeinschaft. Fehlen den Unternehmen inländische Arbeitskräfte, so werden sie in Nachbarländern beschafft. So konkret in Deutschland mit Italienern und türkischen Staatsangehörigen passiert. In diesen Fällen also war Deutschland ein Einwanderungsland. Warum aber sehen das viele politische Interessengruppen nun…

Abschieben warum – kein Mensch ist illegal!

Die Frage nach Bemessungswertstäben von Illegalität lässt zuerst nach dem Hintersinn des Wortes Legalität forschen. Legalität, die Definition also, die das Leiden und manches Mal auch den Tod eines Menschen bedeuten kann, stellt eine Sammlung von allgemein verbindlichen, Rechtsnormen dar, die in einem förmlichen Verfahren vom Gesetzgeber erlassen worden sind. Illegal handelt, wer gegen diese…