Aktiv gegen Abschiebung
Mehr als zwei Generationen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und nach einer Welle der Demokratisierung, die besonders viele afrikanische Länder, allen voran Südafrika, erfasste, sollte man annehmen, dass sich die internationale Flüchtlingssituation inzwischen verbessert hat. Leider ist das aber nicht der Fall. Zwar ging insgesamt die Zahl der kriegerischen Konflikte zurück, trotzdem gibt es…
Grundsätzlich hat jeder Mensch ein Recht auf Asyl. Diese Asylrecht ist ein Menschenrecht und auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Fast alle der Flüchtlinge, die auf die eine oder andere Weise deutsches Territorium erreichen, denken, dass sie es geschafft hätten und am Ziel angelangt seien. Nur wenige ahnen, dass ihr Leidensweg nach der Beantragung…
Wie fast alles in Deutschland ist auch das Asylverfahren genau reglementiert. Jeder Mensch hat das Recht, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Nachdem der Antrag gestellt wurde, kommt der Asylbewerber in eine Erstaufnahmeeinrichtung, in der er bzw. sie registriert werden. Dort gibt es auch eine Erstanhörung über die Gründe der Flucht. Die Flüchtlinge erhalten eine…
Obwohl das Recht auf Asyl zu den Menschenrechten gehört und auch im Artikel 16a des Grundgesetzes verankert ist, werden die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft von den Behörden im Stich gelassen. Deren Absicht besteht zumeist darin, die Flüchtlinge so schnell wie möglich in eine Erstaufnahmeeinrichtung zu schicken, dort zu registrieren und dann in eine Asyleinrichtung irgendwo…
Obwohl es manchmal in den Medien behauptet und subjektiv sicher auch von einigen Menschen so empfunden wird, ist es vollkommen übertrieben, von einer Flut von Asylanten zu sprechen, die nach Deutschland kommen. Im Jahr 2009 waren es gerade einmal etwas mehr als 27.000 Menschen, die in Deutschland einen Asylantrag stellten. Damit liegt Deutschland bezogen auf…
Die Abschiebung ist die gewaltsame Durchsetzung der Ausreise eines Ausländers, dessen Aufenthaltstitel in Deutschland aus den verschiedensten Gründen aberkannt wurde oder eines Ausländers, der sich illegal in Deutschland aufhielt. Durch die Durchsetzung der Abschiebung entstehen der Regierung Kosten. Diese umfassen nicht nur den Preis für das Flugticket sondern auch Kosten für eine eventuelle Abschiebehaft, die…
In Deutschland werden jedes Jahr ungefähr 30.000 Menschen abgeschoben. Das bedeutet, dass sie ausgewiesen und mit Gewalt und gegen ihren Willen aus dem Land gebracht werden. Wenn die Abschiebung als Folge einer schweren Straftat wie Drogenhandel oder einem Kapitalverbrechen erfolgt, ist gegen eine solche Maßnahme kaum Hilfe möglich beziehungsweise sinnvoll. In den meisten Fällen erfolgt…
Die gesetzliche Definition der Aussetzung der Abschiebung heißt Duldung. Ausländer, die mit einer Duldung in Deutschland leben, halten sich hier nicht illegal auf, können also nicht wegen des Aufenthalts ohne Aufenthaltsgenehmigung bestraft werden. Eine Duldung wird dann ausgestellt, wenn der betreffende Ausländer nicht ausgewiesen werden kann. Die Gründe für die Undurchführbarkeit der Ausweisung können rechtlicher…
Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern oder illegal im Land lebenden Ausländern ist in allen EU-Ländern gängige Praxis. Die Abschiebung ist Teil der Strategie, mit der man die „Festung Europa“ gegen die anstürmenden „barbarischen Horden“ verteidigen will. In Deutschland sind jedes Jahr durchschnittlich 30.000 Ausländer davon betroffen. Das klingt viel, es gibt aber viele EU-Staaten, in…
Eine Ausweisung bedeutet, dass dem betreffenden Ausländer der weitere Aufenthalt in Deutschland verboten wird. Es ist dabei gleichgültig, ob der bisherige Aufenthaltsstatus legal war oder nicht. Schwere Straftaten, die durch Ausländer begangen werden, ziehen zum Beispiel automatisch eine Ausweisung nach sich. Diese Regelung betrifft allerdings in den meisten Fällen nicht Bürger von EU-Staaten, die im…